Staaten wollen bis 2028 Regeln für tödliche autonome Waffen ausarbeiten
Die meisten Staaten in Genf wollten nach Angaben des Schweizer Außenministeriums rechtsverbindliche Regeln. Laut Mandat entscheiden die Staaten erst zum Abschluss der Verhandlungen über die Rechtsform.
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Die in Genf versammelten Staaten haben sich am 21. November darauf geeinigt, mit der Ausarbeitung von Regeln für den Einsatz tödlicher autonomer Waffen zu beginnen, wie das Schweizer Außenministerium mitteilte[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]]. Das Mandat gilt für die Jahre 2027 und 2028 und lässt offen, ob die Regeln rechtsverbindlich sein werden[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]].
Solche Waffen können Ziele auswählen und Angriffe auslösen, ohne dass ein Mensch an einer der beiden Entscheidungen beteiligt ist[3ARD Tagesschau"Killerroboter": UN-Konferenz endet mit MinimalkompromissQuelle öffnenQuellen [3]]. Über ihren Einsatz diskutieren die Staaten nach Angaben des Ministeriums seit mehr als zehn Jahren[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]].
Das Übereinkommen über bestimmte konventionelle Waffen (Convention on Certain Conventional Weapons) haben 128 Staaten ratifiziert. Auf seiner Überprüfungskonferenz gilt das Konsensprinzip. Damit kann ein einzelner Staat einen Vorschlag blockieren[2Associated PressNations agree to extend talks on AI killer robots but no firm commitment to rein them inQuelle öffnenQuellen [2]]. Die meisten Staaten wollten laut dem Schweizer Außenministerium ein Mandat für Verhandlungen über rechtsverbindliche Regeln[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]]. Der Widerstand Russlands und der USA trug nach Angaben der Tagesschau dazu bei, dass die Frage offenblieb[3ARD Tagesschau"Killerroboter": UN-Konferenz endet mit MinimalkompromissQuelle öffnenQuellen [3]].
Der Schweizer Botschafter Julien Thöni leitete die Konferenz und arbeitete während der einwöchigen Beratungen mit seinem peruanischen Gegenüber am Wortlaut des Mandats, wie das Ministerium mitteilte[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]]. Über die Rechtsform des angestrebten Abkommens würden die Staaten nach Abschluss der Verhandlungen entscheiden[1Swiss Federal Department of Foreign AffairsNew mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forwardQuelle öffnenQuellen [1]].
Quellen
- 1New mandate on lethal autonomous weapons systems adopted in Geneva: the FDFA welcomes this step forward
PrimärSwiss Federal Department of Foreign AffairsAbgerufen
- 2Nations agree to extend talks on AI killer robots but no firm commitment to rein them in
UnabhängigAssociated PressAbgerufen
- 3"Killerroboter": UN-Konferenz endet mit Minimalkompromiss
UnabhängigARD TagesschauAbgerufen
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